Der Iran öffnet wieder die für die Ölmärkte wichtige Meerenge - die USA halten dagegen ihre eigene Blockade aufrecht. Teheran warnt Washington. Trump rechnet dennoch bald mit einem Abkommen.
Der Iran droht mit der erneuten Schließung der Straße von Hormus, sollte die US-Blockade iranischer Häfen andauern. «Mit der Fortsetzung der Blockade wird die Straße von Hormus nicht offen bleiben», schrieb Irans einflussreicher Parlamentspräsident Mohammed Bagher Ghalibaf auf der Plattform X. Die Durchfahrt durch die für den globalen Öl- und Gasmarkt wichtigen Meerenge erfolge auf der vom Iran «festgelegten Route» und mit «iranischer Genehmigung», fügte Teherans Chefunterhändler hinzu.
Nach wochenlanger Blockade wegen des Iran-Kriegs hatte die Staatsführung in Teheran erklärt, dass Öltanker und Handelsschiffe während der laufenden Waffenruhe durch die Meerenge fahren könnten. Umgekehrt wollen die USA aber ihre eigene Seeblockade aufrechterhalten, die nur für Schiffe mit Start- oder Zielhafen im Iran gilt, wie Präsident Donald Trump betonte. Sie bleibe «bis zum vollständigen Abschluss unserer Vereinbarungen mit dem Iran» bestehen, schrieb er auf der Plattform Truth Social. In Teheran sorgte das für Empörung.
Iran droht den USA
Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Ismail Baghai, drohte den USA. «Die sogenannte Seeblockade stellt einen Verstoß gegen die Waffenruhe dar und wird eine angemessene Reaktion des Irans zur Folge haben», sagte er der Nachrichtenagentur Tasnim zufolge. Ghalibaf schrieb, ob die Straße geöffnet oder geschlossen sei und welche Bestimmungen gelten, werde vor Ort entschieden, «nicht durch soziale Medien». Trump habe falsche Behauptungen aufgestellt. Damit würden die USA auch in Verhandlungen nicht weiterkommen.
Derzeit laufen Bemühungen unter Vermittlung Pakistans, um die bis Mittwoch geltende Feuerpause zu verlängern und eine umfassende Einigung auch im Streit über das iranische Atomprogramm anzubahnen. Trump rechnet in den nächsten Tagen mit einem Abkommen. «Die Gespräche laufen» und würden über das Wochenende fortgesetzt, sagte er Reportern. Laut unbestätigten US-Medienberichten könnten die Unterhändler am Montag in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad zu einer neuen Verhandlungsrunde zusammenkommen.
Eine erste Gesprächsrunde war dort am vergangenen Wochenende ohne konkrete Ergebnisse geendet. Pakistan bereitet sich auf weitere Verhandlungen bereits vor. Registrierungen für Medienvertreter haben begonnen, und es wurde zusätzliches Sicherheitspersonal in die Stadt verlegt. Aus dem Weißen Haus verlautete, die Planungen liefen noch. Ein konkreter Termin sei bislang nicht angesetzt, sagte ein ranghoher US-Beamter der Deutschen Presse-Agentur.
Angesprochen darauf, dass der Iran weiterhin erhebliche Unterschiede in den Positionen sehe, sagte Trump Reportern: «Nun, das könnte sein. Warten wir ab.» Er glaube aber nicht, «dass es allzu viele wesentliche Unterschiede gibt.» Einer der zentralen Streitpunkte ist der Umgang mit Irans hoch angereichertem Uran. Der Sender CBS News zitierte Trump aus einem Telefoninterview mit der Aussage, die USA würden für die Bergung der Uran-Vorräte mit dem Iran zusammenarbeiten. «Unsere Leute werden gemeinsam mit den Iranern arbeiten, um es zu holen. Und dann bringen wir es in die Vereinigten Staaten.»
Iran: Kein Transfer von Uran
Irans Außenamtssprecher Baghai wies dies umgehend zurück. «Der Transfer von Uran in die USA war nie eine Option und stand auch nicht zur Debatte», sagte er laut Nachrichtenagentur Tasnim. Trump schrieb dagegen auf Truth Social, die USA würden Irans Uran bekommen und Geld werde nicht fließen.
Das US-Nachrichtenportal «Axios» hatte zuvor unter Berufung auf zwei US-Beamte und weitere mit den laufenden Verhandlungen vertraute Personen berichtet, dass unter anderem darüber diskutiert werde, ob die USA eingefrorene Gelder des Irans in Höhe von 20 Milliarden US-Dollar freigeben. Im Gegenzug solle Teheran seinen Vorrat an hoch angereichertem Uran aufgeben.
Trump: Seeminen sind weg – oder zumindest bald
Irans angereichertes werde «nirgendwohin transferiert», sagte Baghai laut Staatsmedien. Mit Blick auf mögliche weitere Verhandlungen mit den USA über einen dauerhaften Frieden sagte der Außenamtssprecher: «Sobald wir das Gefühl haben, dass unsere Interessen berücksichtigt und gesichert sind, dann sind wir auch nicht weit von einer Einigung.» Für den Iran seien die Aufhebung der Sanktionen und die Wiedergutmachung der Kriegsschäden enorm wichtig.
Die angeblich in der Meerenge zwischen dem Oman und dem Iran verteilten iranischen Seeminen sollen unterdessen nach Angaben von Trump geborgen worden sein – oder werden derzeit noch entfernt. «Der Iran hat mit Hilfe der USA alle Seeminen geräumt oder ist dabei, sie zu räumen!», schrieb Trump auf der Plattform Truth Social. Experten gehen von mehreren Dutzend Minen aus, die der Iran vor etwa einem Monat südlich der iranischen Gewässer verteilt haben soll - auch wenn Teheran einen solchen Einsatz nie bestätigt hat.
USA lockern erneut Sanktionen auf russisches Öl
Der Iran hatte die Straße von Hormus nach Beginn der amerikanisch-israelischen Angriffe am 28. Februar blockiert. Außenminister Abbas Araghtschi kündigte nun an, Handelsschiffen und Öltankern zunächst wieder die Durchfahrt zu erlauben. Er ließ offen, ob dem Iran dafür eine Mautgebühr gezahlt werden müsse. Unklar ist auch, wie sich die Ankündigung auf die Schifffahrt auswirkt. Hunderte Tanker und Frachtschiffe liegen im Persischen Golf fest. Der Konflikt um die wichtige Meerenge hat zu gestiegenen Energiepreisen geführt.
Um die globalen Energiemärkte zu beruhigen, lockern die USA jetzt ein weiteres Mal für einen Monat Sanktionen auf russisches Öl. Der Verkauf und die Lieferung von russischem Öl, das bis zur Nacht auf Freitag auf Schiffe geladen wurde, ist bis zur Nacht auf den 16. Mai (US-Ostküstenzeit) von US-Verboten ausgenommen, wie eine Behörde des US-Finanzministeriums mitteilte.
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