Deutschland
Rückkehr zur Wehrpflicht?
Seit 2011 war die Wehrpflicht in Deutschland ausgesetzt. Das will Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius ändern.
In Berlin hat er heute seine Pläne für einen „neuen Wehrdienst“ vorgestellt.
Demnach sollen alle Männer und auch alle Frauen mit deutschem Pass zum 18. Geburtstag ein amtliches Schreiben von der Bundeswehr bekommen, mit der Aufforderung, über einen Grundwehrdienst nachzudenken.
Männer müssen laut diesen Plänen im Anschluss einen Online-Fragebogen ausfüllen und Angaben zu Familienverhältnissen, ihrer Haltung zur Waffe, schulischer und beruflicher Laufbahn, sowie ihrer gesundheitlichen Verfassung machen. Für Frauen soll das Beantworten dieser Fragen freiwillig sein.
Aus den Angaben dieses Fragebogens ermittelt die Bundeswehr dann zunächst rund 40.000 Personen, die für einen Grundwehrdienst infrage kommen – diese werden dann, wie früher, zur Musterung aufgerufen. Hierfür können sich laut den Plänen auch Frauen bewerben.
Aus allen Bewerbern sollen am Ende 5.000 bis 7.000 Wehrpflichtige pro Jahrgang ausgewählt werden.
Pistorius ist überzeugt, dass die Truppe durch diesen Grundwehrdienst plus die Berufs- und Zeitsoldaten auf insgesamt rund 460.000 Kräfte wachsen könnte.
Gemischte Reaktionen
Das Konzept von Verteidigungsminister Pistorius stößt im politischen Berlin auf ein geteiltes Echo: CSU-Politiker Florian Hahn sagte, dass er weitergehende Pläne erwartet habe. Pistorius habe „ein Konzept für einen Pflichtdienst angekündigt und neun Monate später ist ein verbesserter Freiwilligendienst übrig geblieben“, so Hahn.
Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dirk Völpel, unterstützt Pistorius‘ Pläne: „Im Verteidigungsfall brauchen wir eine stärkere Reserve“. Es sei jetzt entscheidend, „Strukturen wiederzubeleben, die mit der Aussetzung der Wehrpflicht komplett zerschlagen worden sind“. Ziel müsse sein, „deutlich mehr junge Männer und Frauen für einen Dienst in der Bundeswehr zu gewinnen als bisher“, so Völpel.
Sara Nanni (Grüne) kündigte an, es werde konstruktiv mit den Vorschlägen des Ministers umgegangen. Alexander Müller (FDP) sprach von einem interessanten Konzept, was in den nächsten Wochen und Monaten diskutiert werde.
Ablehnung kam von Rüdiger Lucassen (AfD): Er bezeichnete das Konzept als zu wenig. Gleichzeitig bringe es die gesamte Bevölkerung in Aufruhr und erzeuge Kriegsstimmung, so Lucassen.
